Es entbehrt nicht einer gewissen historischen Ironie: Ausgerechnet die Vereinigten Staaten erklären den Europäern inzwischen, wohin ihre eigene Politik führt. Und das mit einer Direktheit, die man in den diplomatischen Salons Brüssels und Paris längst für unschicklich hält.
US-Vizepräsident JD Vance hat angesichts der Ausschreitungen in Frankreich ausgesprochen, was die europäischen Eliten seit Jahren lieber als populistische Zumutung abtun: Masseneinwanderung, Assimilation und kulturelle Vereinbarkeit sind keine Fragen politischer Gesinnung, sondern staatlicher Handlungsfähigkeit. Nun lässt sich sicherlich nicht jede brennende Barrikade und jedes verwüstete Rathaus auf Migration zurückführen. Frankreichs Krise hat tiefere Ursachen: wirtschaftliche Stagnation, soziale Verwerfungen, eine zunehmende Entfremdung zwischen Bevölkerung und politischer Führung sowie den schleichenden Autoritätsverlust staatlicher Institutionen. Gerade darin liegt allerdings die eigentliche Brisanz. Ein Staat, der gesellschaftliche Konflikte über Jahrzehnte moralisiert, statt sie politisch zu lösen, darf sich nicht wundern, wenn ihm irgendwann die Kontrolle über ihre Austragung entgleitet.
Besonders bemerkenswert ist jedoch die geopolitische Dimension. Jahrzehntelang beanspruchten westliche Regierungen das Recht, andere Staaten über Demokratie, Menschenrechte und den legitimen Umgang mit Protestbewegungen zu belehren. Gesellschaftliche Unruhen galten andernorts gerne als Ausdruck eines erwachenden demokratischen Bewusstseins.
Nun stehen die Barrikaden vor der eigenen Haustür. Und plötzlich entdeckt man wieder die Vorzüge eines durchsetzungsfähigen Staates. Die Ironie dürfte insbesondere jenen nicht entgehen, die über Jahre hinweg politische Destabilisierung im Ausland mit dem wohlklingenden Vokabular demokratischer Erneuerung kommentierten.
Auch Washingtons neue Offenheit ist keineswegs uneigennützig. Vance benutzt Frankreich als Warnung an die amerikanischen Wähler. Das europäische Gesellschaftsmodell, das sich selbst gern als moralisch überlegen präsentiert, wird damit zur abschreckenden Kulisse amerikanischer Innenpolitik. Das ist eine bemerkenswerte Umkehrung der transatlantischen Rollenverteilung.
Europa, das der Welt seine Werte erklären wollte, muss sich inzwischen von seinem wichtigsten Verbündeten erklären lassen, weshalb sein eigenes Gesellschaftsmodell unter Druck geraten ist.
Und während man in Brüssel weiterhin über Vielfalt, Resilienz und europäische Werte konferiert, stellen sich auf den Straßen Frankreichs längst sehr viel elementarere Fragen nach staatlicher Autorität, gesellschaftlichem Zusammenhalt und politischer Legitimität.
Geschichte besitzt bisweilen einen ausgesprochen zynischen Sinn für Gerechtigkeit.
Man könnte auch sagen: Die politischen Methoden und moralischen Maßstäbe, die man jahrzehntelang an andere anlegte, kehren allmählich zu ihren Urhebern zurück.
Nur dass diesmal nicht irgendwo in der geopolitischen Peripherie die Kulissen brennen. Sondern mitten im Herzen Europas.
#geopolitik@global_affairs_byelena